Veranstaltung: | Landesdelegiertenversammlung |
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Antragsteller*in: | Arno Schubach (KV Mayen-Koblenz) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 28.04.2017, 18:12 |
LSG1: Arno Schubach (KV Mayen-Koblenz)
Selbstvorstellung
Bewerbung für den Vorsitz des Landesschiedsgerichtes
Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit bewerbe ich mich als Vorsitzender für das Landesschiedsgericht.
Bei Bündnis 90/Die Grünen arbeite ich thematisch intensiv im Ortsverband
Vallendar, aktuell auch als Mitglied des Verbandsgemeinderates. Ich bin
Mitgründer von RechtGrün in Rheinland-Pfalz und seit Gründung auch Mitglied des
bundesweit tätigen RechtGrün e.V.. Darüber hinaus engagiere ich mich in
vielfältiger Weise ehrenamtlich, unter anderem auch im Deutschen Anwaltverein e.
V., Berlin, dessen Vorstand ich 8 Jahre lang angehört habe. Für den Deutschen
Anwaltverein e. V. bin ich seit vielen Jahren auch an Stellungnahmen zu
Gesetzgebungsvorhaben des Bundes beteiligt.
Neben anderen grünen Kernthemen ist mir der den Erhalt der bürgerlichen Freiheit
besonders wichtig. Dass wir „Bündnis 90“ im Namen führen, ist für mich
Auszeichnung und Verpflichtung zugleich.
Ich lebe in Urbar im Kreis Mayen Koblenz, bin verheiratet und habe drei
erwachsene Kinder. Beruflich bin ich seit 1994 als Rechtsanwalt tätig.
In meiner über zwei Jahrzehnte währenden beruflichen Tätigkeit für und mit dem
Recht erfahre ich tagtäglich immer wieder aufs Neue, dass die Rechtsprechung
eine der tragenden Säule der Demokratie ist. Sie ist für alle da, aber es
bedürfen in besonderer Weise die Schwachen in der Gesellschaft der Möglichkeit,
durch den Zugang zu unabhängigen Gerichten ihre Rechte zu wahren und
durchzusetzen.
Natürlich ist es am besten, wenn es gelingt, innerhalb einer politischen Partei
Meinungsverschiedenheiten in der offenen Diskussion und allein mittels
demokratischer Entscheidungen zu klären. Gerade das bei Bündnis 90/Die Grünen
wie bei keiner anderen politischen Partei gelebte tiefe Verständnis für
demokratische Teilhabe und Minderheitenschutz ist der Garant dafür, dass es der
Anrufung des Landesschiedsgerichtes nur selten bedarf. Wenn dieser Fall doch
eintritt, sollte am Ende nicht eine Entscheidung mit Siegern und Verlierern
stehen, sondern eine Streitbeilegung, die Rechtsfrieden schafft und es allen
Beteiligten ermöglicht, wieder gemeinsam an der Umsetzung unserer politischen
Ziele mitzuwirken. In den letzten vier Jahren, in denen ich dem
Landesschiedsgericht vorsitzen durfte, war dies oft möglich. Gelingt dies nicht,
so gehört es zur Aufgabe des Landesschiedsgerichtes, seine Entscheidungen mit
dem nötigen Fingerspitzengefühl zu treffen, um den oft der gesamten Partei
drohenden Schaden möglichst gering zu halten. Ich durfte wiederholt erfahren,
dass auch Parteimitglieder, die mit ihrem Anliegen nicht durchdringen konnten,
die Entscheidung des Landesschiedsgericht akzeptieren und mir in persönlichen
Gesprächen bestätigen, dass wir dazu beitragen konnten, dass bestehende
innerparteiliche Differenzen der Vergangenheit angehören und die Klarstellung
durch eine unabhängige Beurteilung dazu beigetragen hat, wieder eine Basis für
eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle von Bündnis 90/Die Grünen zu finden.
Meine MitstreiterInnen würden uns freuen, wenn ihr uns durch eure Stimme das
Mandat gebt, diese Arbeit im Sinne der Förderung eines möglichst offenen und
demokratischen Diskurses innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen.
Mit grünen Grüßen
Arno Schubach
Biografische Daten (Auswahl)
- Angaben zur Person::
- Arno Schubach KV Mayen-Koblenz * 1963, Rechtsanwalt
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